rückzieher

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Luxemburg - Großbritannien könnte den für 2019 angekündigten Brexit noch einseitig und ohne Zustimmung der übrigen EU-Länder stoppen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Die Schwelle für einen Rückzieher vom EU-Austritt ist somit niedriger als gedacht. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um eine Bewertung gebeten, ob ein Rückzieher noch möglich sei. Das Urteil fiel einen Tag vor der Abstimmung des britischen Parlaments über das von Regierungschefin Theresa May mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen. Dafür zeichnet sich keine Mehrheit ab.

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rückzieher 10 Dec, 2018 pie chart

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